UKRAINE
Die NATO will nach Osten, und mit ihr die EU. Das birgt die Gefahr eines Krieges in Europa, denn Russland kann nicht tatenlos zusehen, wie ihm auf die Pelle gerückt werden will. Die außer Kontrolle geratene Situation in der Ukraine zeigt einmal mehr, wie aggressiv die EU-Expansionspolitik sein kann. Deutschlands Rolle wirkte dabei von Anfang an dubios
UKRAINE
Die Ukraine ist ein ressourcenreiches Land, an das vorzugsweise die EU gelangen will. Dafür unterstützt sie sogar ein unrechtmäßig an die Macht gelangtes Regime und legt sich mit Russland an. Alles Kalkül? Nebenbei werden von deutschen Politikern Eide gebrochen und der Bundespräsident verlegt sich auf Nebenschauplätze
ARABISCHER FRÜHLING | TUNESIEN
Tunesiens Präsident Zine el-Abidine Ben Ali hat den Ausnahmezustand verhängt, sein Marionettenparlament aufgelöst und das Land fluchtartig verlassen. Ob das strukturelle demokratische Defizit und die Probleme der protestierenden Bevölkerung damit gelöst werden, ist einstweilen fraglich. Tiefgreifende Reformen sind notwendig
