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Foto | Bundeswehr / Andreas Bienert
BUNDESWEHR

Der Lack ist ab

Hat Verteidigungsminister zu Guttenberg seinen Laden noch unter Kontrolle oder wird gezielt gegen ihn intrigiert? Tatsache ist, dass er langsam in Seenot gerät
Von NINA BRENTHÄUSER |
Lesedauer ca. 5-6 Minuten |
24.01.2011

Von Inszenierung und Show versteht der Bundesminister der Verteidigung, Karl-Theodor zu Guttenberg, etwas. Mediengerecht stattete er der deutschen ISAF-Truppe in Afghanistan zehn Tage vor Weihnachten einen Besuch ab, um mit Hilfe des braven Johannes B. Kerner für dessen Talkshow Kerner auf SAT1 staatsmännischen Ernst zum TV-Schmierentheater walten zu lassen. Im Schlepptau hatte „Gutti“, wie manch politischer Kabarettist ihn inzwischen nennt, seine Gattin, die sich beim Privatsender RTL 2 als Pädophilenjägerin profilieren darf.

Die jüngsten Affären in der Truppe zu Land und zu Wasser lassen Verteidigungsminister zu Guttenberg alt aussehen. Der adlige politische Emporkömmling befindet sich in schwerer See und setzte eine ernste Trauermine auf, die er aufgrund eines angeblich durch einen Unfall zu Tode gekommenen deutschen Hauptgefreiten auflegte. Der junge Mann war der 45. tote deutsche Soldat in Afghanistan. Inwieweit sich der redegewandte, stets akurrat gekleidete und stramm gegelte Verteidigungsminister seinerzeit schon über die Umstände zum Tod des Soldaten erkundigt hatte, ist einstweilen nur rudimentär bekannt. Möglicherweise hat der Star des Kabinetts Merkel sich mit den Erläuterungen des Kommandanten der deutschen ISAF-Truppe zufriedengegeben.

Vielleicht aber hat er sich auch täuschen lassen. In jedem Fall hat er die Sache an zu langer Leine baumeln lassen und das Parlament viel zu spät informiert, denn mittlerweile ist bekannt, dass die dank verkürzter Grundausbildung im Afghanistankrieg Dienst schiebenden jungen deutschen Soldaten mit ihrem Schießgerät offenbar nicht vorsichtig genug umzugehen wissen, wenn kein Feind in der Nähe ist. Bekannt ist spätestens seit der Talkshow Anne Will vom 23.01.2011 auch, dass die deutsche Armee des 21. Jahrhunderts kein ausreichendes Konzept zur psychologischen Betreuung traumatisierter Soldaten vorweisen kann. Geschuldet dürfte dies dem jahrelangen Herumeiern in Begrifflichkeiten sein, denenzufolge sich Deutschland ja nicht im Krieg befinde.

In zu Guttenbergs Laden stimmt es strukturell nicht. Schuld daran tragen einerseits die Vorgänger des eloquenten Verteidigungsministers – Peter Struck (SPD), Franz-Josef Jung (CDU) -, andererseits der schneidige Sonnyboy der Regierung Merkel, Gutti höchst himself. Der Verteidigungsminister aber, der seine erste Bewährungsprobe in der Causa Oberst Klein zu bestehen hatte – auf dessen Befehl US-Luftstreitkräfte in der Nacht zum 4. September 2009 noch unter Franz-Josef Jung n der Region Kunduz 142 Menschen zu Tode kamen – und trotz der dringenden Empfehlung des damaligen ISAF-Kommandeurs Stanley McChrystal, Klein abzuberufen, an diesem festhielt und stattdessen den Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und den Staatssekretät im Verteidigungsministerium, Peter Wichert, der Öffentlichkeit zum Fraß vorwarf, indem er die beiden in den Ruhestand schickte, ist längst ins Schwimmen geraten.

Am deutlichsten zeigt sich das im Umgang mit dem jüngst seines Kommandos enthobenen Kapitäns der in Marinekreisen als schwimmender Puff geltenden Gorch Fock, Norbert Schatz. Zehn Wochen nach dem tödlichen Unfall der aus der Takelage zu Tode gestürzten Kadettin Sarah Seele reagierte der Minister endlich, indes wirr. Entgegen allen formaljuristischen Gepflogenheiten sorgte er für ein dienstrechtliches Präjudiz noch bevor die von ihm beauftragte militärische Untersuchungskommission im argentinischen Ushuaia angekommen ist. Nun steht der aalglatte Star der Merkel-Regierung inmitten einer steifen Brise, die sich zu einem Sturm, wenn nicht zu einem Orkan verstärken könnte, der ihn in politische Seenot brächte. Die Admiralität ist über Gutti ebenso entsetzt wie die Generalität. Beide militärischen Führungsebenen – wie auch darunter angesiedelte Dienstgrade – geben im Moment keinen Pfifferling mehr auf diesen Verteidigungsminister. Der politische Opportunismus, der zu Guttenbergs Handlungen und Anweisungen zugrundezuliegen scheint, wird in Militärkreisen – milde ausgedrückt – als mangelnde Courage interpretiert.

Doch mit einem Politiker, zumal einem Verteidigungsminister, der sich wie ein Popstar zu inszenieren versteht und politischer Opposition wie Parlament nur ungern zuvorkommend Auskunft erteilt, muss man kein Mitleid haben, wenn er in der Realität gefordert ist, seinen Mann zu stehen – und dabei jämmerlich versagt. Guttis Glanz ist nicht nur einem Matt gewichen, sondern komplett abgeblättert. Ein Verteidigungsminister, der sich wie ein Fähnchen am Mast bei wechselndem Wind verhält oder auf der Brücke steht und das Fernglas falsch herum vor Augen hält, ist nicht tragbar. Weder als Vorsteher der Bundeswehr noch als Minister-für-Irgendwas. Halten könnte er sich nur, wenn er glaubhaft nachweisen könnte – nicht gegenüber deutschen Medien oder dem schier unvermeidlichen Johannes B. Kerner, sondern gegenüber dem deutschen Parlament -, dass seitens deutscher Militärs gegen ihn intrigiert worden wäre. Dann aber stellte sich die Frage, ober er seiner Aufgabe überhaupt gewachsen war – und wäre. 

Zu Guttenbergs Fan Kerner, der sich kurzzeitig als sein inoffizieller Pressesprecher im Hinblick auf die vom Steuerzahler mit 17000 Euro unterstützte Gutti-Show in Afghanistan verdingte, könnte dem ersten adligen Verteidigungsminister seit Kai-Uwe von Hassel (1913-97; CDU; VM 1963-66) sicherlich eine Sendung vermitteln. Gefragt, weshalb er das Afghanistan-feature mit zu Guttenberg machte, sagte Kerner: „Uns ging es darum, die Aufmerksamkeit auf die Arbeit der Soldatinnen und Soldaten zu richten.“ Seine Vermutung sei gewesen, „dass die Menschen zu wenig wissen von den Vorgängen vor Ort. Und wenn Unkenntnis herrscht, hilft Aufklärung.“ Genau! Wenn inzwischen 70 Prozent der Deutschen gegen den ISAF-Einsatz sind, kommt der heilige Johannes Baptist Kerner, nachdem neun Jahre Krieg in Afghanistan herrschen, und klärt diese 57 Millionen doofen Deutschen auf. Diese Haltung scheint auf Gutti abgefärbt zu haben.

Update (2011-03-01): Karl-Theodor zu Guttenberg trat heute um 11:15 Uhr von allen Ämtern zurück.

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