Ganz gegen das Credo vom freien Welthandel und die Regularien der Welthandelsorganisation (WTO) machte US-Präsident Obama in der vergangenen Woche von einem im US-Handelsgesetz vorgesehenen Artikel zum Schutz der eigenen Wirtschaft Gebrauch, der mit „Abschnitt 421“ überschrieben ist. Offenbar auf Druck der mächtigen Stahlarbeitergewerkschaft (U.S. Steelworker’s Union), die mit dem Argument an das Handelsministerium herangetreten sei, die Reifenimporte aus China schadeten der US-Industrie.
Betrug der Importzoll bisher vier Prozent, soll er in den kommenden drei Jahren – beginnend vor dem 26. September 2009 – 35 Prozent im ersten, 30 im zweiten und 25 Prozent im dritten Jahr betragen. Dies bedeutet eine Steigerung von 120 Prozent am Ende der Laufzeit. Offiziell heißt es aus der Obama-Administration, dass mit dieser Maßnahme „faire Handelsregeln wiederhergestellt“ werden sollen, statt „einen Handelskrieg zu starten“, wie das Online-Magazin voanews zu berichten weiß. Der Rückfall in den Protektionismus stieß in China auf heftige Proteste, dem in regelmäßigen Abständen genau dies von Seiten der USA, der EU und der WTO vorgehalten wird.
Chinas Handelsminister Chen Deming äußerte in Beijing, sich Gegenmaßnahmen vorzubehalten, wie chinesische Zeitungen und Online-Medien am Wochenende berichteten. Laut China Daily stünden Fan Rende, Vorsitzender der China Rubber Industry Association (CRIA), durch Obamas Entscheidung bis zu 100000 Jobs auf dem Spiel. Sowohl die CRIA, als auch die Organisation China Chamber of Commerce of Metals, Minerals and Chemicals Importers and Exporters hätten bereits Protestnoten an die Obama-Administration auf den Weg gebracht. Gegenwärtig existierten 20 Reifenproduzenten in China, so Fan, darunter auch die US-amerikanischen Goodyear, Copper, Bridgestone/Firestone. Inwieweit diese ebenfalls von den drastischen Einfuhrzöllen betroffen sind, ist einstweilen unklar.
Dass die protektionistische Maßnahme von Obama, der im eigenen Land wegen seiner Afghanistanpolitik auch Bushama genannt wird, zudem innerhalb der chinesischen Bevölkerung zu Verstimmungen führt, weiß jeder, der sich mit der Seele des Landes auch nur annähernd auskennt. Schlimmstensfalls werden künftig US-amerikanische Produkte links liegen gelassen, was sich zu einem weit größeren Schaden für amerikanische Firmen und Arbeitsplätze auswirken könnte als die mit dieser Maßnahme in den USA zu sichernden Jobs.
GEOWIS